Redebeitrag
Dorothee Feller
- Datum
- 8. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/24
Fragestunde Mündliche Anfrage 18 Sven Wolf (SPD)
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die Regelung von Teilzeitanträgen im öffentlichen Dienst und betont ausdrücklich, dass bereits bewilligte Anträge nicht angetastet werden. Allerdings laufen diese Genehmigungen in der Regel nur ein Jahr, sodass sie danach automatisch als Neuanträge erneut eingereicht werden müssen. In der Folge entscheidet die Bezirksregierung dann jeweils neu über die Verlängerung. Damit wird erklärt, warum trotz der Zusage, bewilligte Anträge zu schonen, regelmäßig neue Entscheidungen anstehen. Kritisiert wird indirekt die dadurch entstehende Unsicherheit für die Beschäftigten, weil jedes Jahr eine erneute Prüfung und Bewilligung erforderlich ist, was die Planbarkeit erschwert.
Kernaussagen
- Teilzeitanträge
- Bewilligungsdauer
- Neuantragsverfahren
- Bezirksregierung
- Planungssicherheit
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Sven Wolf(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Witt(spd)
- Sonja Bongers(spd)
Christina Kampmann(spd)
Alexander Vogt(spd)- Dirk Wedel(fdp)
Marcel Hafke(fdp)- Marc Lürbke(fdp)
Werner Pfeil(fdp)- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Angela Freimuth(fdp)- Ralf Witzel(fdp)
Gordan Dudas(spd)- Hausmann(spd)
Frederick Cordes(spd)- Marie Stamm(spd)
Sarah Philipp(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.