Redebeitrag

Dorothee Feller

Datum
8. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/24

Fragestunde Mündliche Anfrage 18 Sven Wolf (SPD)

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Regelung von Teilzeitanträgen im öffentlichen Dienst und betont ausdrücklich, dass bereits bewilligte Anträge nicht angetastet werden. Allerdings laufen diese Genehmigungen in der Regel nur ein Jahr, sodass sie danach automatisch als Neuanträge erneut eingereicht werden müssen. In der Folge entscheidet die Bezirksregierung dann jeweils neu über die Verlängerung. Damit wird erklärt, warum trotz der Zusage, bewilligte Anträge zu schonen, regelmäßig neue Entscheidungen anstehen. Kritisiert wird indirekt die dadurch entstehende Unsicherheit für die Beschäftigten, weil jedes Jahr eine erneute Prüfung und Bewilligung erforderlich ist, was die Planbarkeit erschwert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.