Redebeitrag

Frederick Cordes

Fraktion
spd
Datum
8. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/24

Fragestunde Mündliche Anfrage 18 Sven Wolf (SPD)

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die Bewertung einer E-Mail, die ein Niederlassungsleiter im Zusammenhang mit geltenden Zugangsregeln verfasst hat. Der Abgeordnete Sven Wolf fragt den Umweltminister, wie die Landesregierung diese E-Mail beurteilt. Der Minister erklärt, eine Bewertung sei nicht seine Aufgabe, hält es jedoch für richtig, dass der Niederlassungsleiter auf die bestehenden Regeln hinweist, weil dies der Transparenz dient und die Einhaltung der Vorschriften sicherstellt. Anschließend wird die nächste Nachfrage angekündigt, sodass die Debatte fortgesetzt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.