Redebeitrag

Frederick Cordes
- Fraktion
- spd
- Datum
- 8. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/24
Fragestunde Mündliche Anfrage 18 Sven Wolf (SPD)
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um die Bewertung einer E-Mail, die ein Niederlassungsleiter im Zusammenhang mit geltenden Zugangsregeln verfasst hat. Der Abgeordnete Sven Wolf fragt den Umweltminister, wie die Landesregierung diese E-Mail beurteilt. Der Minister erklärt, eine Bewertung sei nicht seine Aufgabe, hält es jedoch für richtig, dass der Niederlassungsleiter auf die bestehenden Regeln hinweist, weil dies der Transparenz dient und die Einhaltung der Vorschriften sicherstellt. Anschließend wird die nächste Nachfrage angekündigt, sodass die Debatte fortgesetzt wird.
Kernaussagen
- Zugangsregeln
- E-Mail-Bewertung
- Fragestunde
- Transparenz
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Sven Wolf(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Witt(spd)
- Sonja Bongers(spd)
Christina Kampmann(spd)
Alexander Vogt(spd)- Dorothee Feller
- Dirk Wedel(fdp)
Marcel Hafke(fdp)- Marc Lürbke(fdp)
Werner Pfeil(fdp)- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Angela Freimuth(fdp)- Ralf Witzel(fdp)
Gordan Dudas(spd)- Hausmann(spd)
- Marie Stamm(spd)
Sarah Philipp(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.