Redebeitrag

Alexander Vogt

Fraktion
spd
Datum
8. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/24

Fragestunde Mündliche Anfrage 18 Sven Wolf (SPD)

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die Aufklärung eines Vorgangs bei Straßen.NRW, zu dem ein Presseartikel mit A45-Bezug erschienen ist. Der Abgeordnete kritisiert, dass der Minister die E-Mail zunächst als zu allgemein bezeichnet habe, obwohl sie einen klaren A45-Bezug aufweise, und bezweifelt deshalb, dass dieser keine Informationen eingeholt habe. Der Minister weist die Unterstellung falscher Aussagen zurück und erklärt, er habe am Freitag durch die Presse von dem Vorgang erfahren und daraufhin Berichte beim Landesbetrieb angefordert, die bislang nicht vorliegen. Kritisiert wird zudem, dass keine Antwort auf die Frage nach dem konkreten Informationsaustausch erfolgt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.