Redebeitrag

Alexander Vogt
- Fraktion
- spd
- Datum
- 8. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/24
Fragestunde Mündliche Anfrage 18 Sven Wolf (SPD)
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um die Aufklärung eines Vorgangs bei Straßen.NRW, zu dem ein Presseartikel mit A45-Bezug erschienen ist. Der Abgeordnete kritisiert, dass der Minister die E-Mail zunächst als zu allgemein bezeichnet habe, obwohl sie einen klaren A45-Bezug aufweise, und bezweifelt deshalb, dass dieser keine Informationen eingeholt habe. Der Minister weist die Unterstellung falscher Aussagen zurück und erklärt, er habe am Freitag durch die Presse von dem Vorgang erfahren und daraufhin Berichte beim Landesbetrieb angefordert, die bislang nicht vorliegen. Kritisiert wird zudem, dass keine Antwort auf die Frage nach dem konkreten Informationsaustausch erfolgt.
Kernaussagen
- Straßen.NRW
- A45
- Presseberichterstattung
- Informationsaustausch
- Fragestunde
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Sven Wolf(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Witt(spd)
- Sonja Bongers(spd)
Christina Kampmann(spd)- Dorothee Feller
- Dirk Wedel(fdp)
Marcel Hafke(fdp)- Marc Lürbke(fdp)
Werner Pfeil(fdp)- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Angela Freimuth(fdp)- Ralf Witzel(fdp)
Gordan Dudas(spd)- Hausmann(spd)
Frederick Cordes(spd)- Marie Stamm(spd)
Sarah Philipp(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.