Redebeitrag

Alexander Vogt
- Fraktion
- spd
- Datum
- 8. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/24
Fragestunde Mündliche Anfrage 18 Sven Wolf (SPD)
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um mögliche unerwünschte Vorfälle bei Straßen.NRW, weil eine Führungskraft laut Presseberichten auf eine Mail mit Zitaten reagiert haben soll. Gefragt wird, ob es bereits Akteneinsicht, Aktenentnahme oder unangemeldete Besuche durch unerwünschte Personen gab und welche Informationen dabei abgezogen wurden. Der Minister erklärt, von dem Vorgang erst durch die Presse erfahren zu haben, deshalb Fachabteilung und Geschäftsführung um Stellungnahme gebeten zu haben, und kann derzeit keine weiteren Angaben machen. Auf Nachfrage wird bestätigt, dass die betroffene Person der Regionalniederlassungsleiter war, sodass die Einordnung in der Diensthierarchie geklärt ist.
Kernaussagen
- Straßen.NRW
- Akteneinsicht
- unangemeldete Besuche
- Führungskraft
- Diensthierarchie
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Sven Wolf(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Witt(spd)
- Sonja Bongers(spd)
Christina Kampmann(spd)- Dorothee Feller
- Dirk Wedel(fdp)
Marcel Hafke(fdp)- Marc Lürbke(fdp)
Werner Pfeil(fdp)- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Angela Freimuth(fdp)- Ralf Witzel(fdp)
Gordan Dudas(spd)- Hausmann(spd)
Frederick Cordes(spd)- Marie Stamm(spd)
Sarah Philipp(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.