Redebeitrag

Alexander Vogt

Fraktion
spd
Datum
8. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/24

Fragestunde Mündliche Anfrage 18 Sven Wolf (SPD)

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um mögliche unerwünschte Vorfälle bei Straßen.NRW, weil eine Führungskraft laut Presseberichten auf eine Mail mit Zitaten reagiert haben soll. Gefragt wird, ob es bereits Akteneinsicht, Aktenentnahme oder unangemeldete Besuche durch unerwünschte Personen gab und welche Informationen dabei abgezogen wurden. Der Minister erklärt, von dem Vorgang erst durch die Presse erfahren zu haben, deshalb Fachabteilung und Geschäftsführung um Stellungnahme gebeten zu haben, und kann derzeit keine weiteren Angaben machen. Auf Nachfrage wird bestätigt, dass die betroffene Person der Regionalniederlassungsleiter war, sodass die Einordnung in der Diensthierarchie geklärt ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.