Redebeitrag

Dorothee Feller

Datum
8. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/24

Fragestunde Mündliche Anfrage 18 Sven Wolf (SPD)

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um Zugangsregelungen bei Straßen.NRW und die Beteiligung des Personalrats bei Teilzeitanträgen. Die Rednerin erklärt, dass das Verfahren unverändert bleibt, aber der Personalrat bei Ablehnungen wegen Unterrichtsversorgung beteiligt wird und das Ministerium im Stufenverfahren Einzelfälle prüft. Der Minister berichtet, dass ein Autobahn-Mitarbeiter ohne konkreten Anlass Zugang zu Büros in Hagen verlangte, was auf bestehende Zugangsbeschränkungen stieß. Der Vorgang wurde nach Presseberichten aufgeklärt, und der Minister hat eine ausführliche Darstellung angefordert, um die Kommunikation zwischen Landesregierung und Landesbetrieb zu klären.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.