Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
2. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/11

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Beitrag von Josefine Paul in der Fragestunde betont, dass von Diskriminierung Betroffene nicht erneut diskriminiert werden sollen, indem man die Schwierigkeit bei Informations- und Dokumentationsstellen auf nicht nachweisbare Fälle verengt. Kritisiert wird, dass das eigentliche Problem die Vielzahl an Diskriminierungsfällen ohne Aufnahmeort sei. Die Rede begründet, dass zivilgesellschaftliche Beteiligung am Aufbau der Meldestellen ausdrücklich gewünscht ist, weil dies die Einbindung der Zivilgesellschaft abbilde, wie bei bestehenden Antisemitismus-Meldestellen. Eine Nachfrage thematisiert antimuslimischen Rassismus und die Sorge vor missbräuchlicher Nutzung, damit keine falschen Personen durch die Meldestellen unterstützt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.