Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
2. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/11

Fragestunde

Zusammenfassung

Die Rednerin verteidigt den Aufbau von Meldestellen für Diskriminierung, indem sie betont, dass Meldende kontaktierbar sein müssen, um Fälle zu verifizieren, und dass personenbezogene Daten nicht veröffentlicht werden. Datenschutzrechtliche Fragen würden derzeit geprüft. Kritisiert wird die Unterstellung, Betroffene würden Märchen erzählen, was zeige, wie der Fragesteller auf Meldestellen blicke. Ziel sei, Diskriminierungsbetroffenen eine Möglichkeit zur Meldung zu geben und das Dunkelfeld zu erhellen. Der Fragesteller hält dagegen, die Statistik werde aufgehübscht, und fragt nach Meldestellen für muslimischen Rassismus.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.