Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
2. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/11

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde erläutert eine fraktionslose Rednerin den Auswahlprozess für Organisationen im Phänomenbereich Rassismus. Weil ein breiter Interessenbekundungsprozess stattfand, konnten Expertisen und Vernetzung in den Communities geprüft werden; deshalb sei die fachliche Eignung für den Aufbauprozess gewährleistet, dessen Einzelheiten noch Gegenstand des Verfahrens sind. Daran anschließend kritisiert eine AfD-Abgeordnete, dass gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit gegen Deutsche nicht als Untersuchungsgegenstand einer Meldestelle aufgenommen werde. Sie fragt nach der unterschiedlichen Wertigkeit, die das Ministerium solchen Fällen beimesse. Die Ministerin antwortet auf die Nachfrage.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.