Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
2. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/11

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde steht die Definition und Abgrenzung von Phänomenbereichen im Mittelpunkt, wobei eine Frage nach der Legaldefinition einer Diskriminierung unterhalb der Strafbarkeitsgrenze aufgeworfen wird. Kritisiert wird, dass die Frage vor allem auf Provokation abzielt, weil die genaue Bestimmung der Phänomenbereiche noch Teil des laufenden Aufbauprozesses ist. Deshalb bleibt zunächst offen, wer eine solche Diskriminierung bewertet und wie sie juristisch gefasst werden kann. Damit wird deutlich, dass eine abschließende Antwort derzeit nicht möglich ist, sodass die Unsicherheit bis zum Abschluss des Aufbauprozesses fortbesteht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.