Redebeitrag

Josefine Paul
- Datum
- 2. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/11
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde steht der laufende Aufbauprozess von Meldestellen im Mittelpunkt, wobei organisatorische Fragen und fehlende Konkretisierungen bemängelt werden. Die Rednerin verweist darauf, dass weitere Details Teil dieses Prozesses sind und bereits in Antworten auf Kleine Anfragen ausgeführt wurden. Zudem wird die unklare Definition von Queerfeindlichkeit kritisiert, weil eine Meldestelle hierfür eingerichtet werden soll, aber offen bleibt, was darunter fällt. Kritisiert wird, dass die Ministerin einer konkreten Nachfrage ausweicht, indem auf den Aufbauprozess verwiesen wird, anstatt eine Definition zu liefern, weshalb die inhaltliche Klärung weiterhin aussteht.
Kernaussagen
- Meldestellen
- Queerfeindlichkeit
- Aufbauprozess
- Kleine Anfragen
- Begriffsdefinition
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.







