Redebeitrag

Angela Freimuth
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 2. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/11
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestages erkundigt sich die Abgeordnete Freimuth nach der Überweisung von Akten des Verkehrsministeriums an die Autobahn GmbH des Bundes, weil sie mögliche Informationslücken im Zuge der Zuständigkeitsveränderung aufklären möchte. Der Minister bestätigt, dass die Projektakten übergegangen sind, erklärt jedoch, keine Kenntnis von weiteren Akten wie Generalakten, Einzelakten oder Hausspitzenvorlagen zu haben. Deshalb verweist er auf einen Vorgang aus dem Jahr 2014, der bereits in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage erläutert wurde, damit die Abgeordnete die damaligen Hintergründe nachvollziehen kann. Die Nachfrage zielt auf die Vollständigkeit der Aktenübergabe, um Transparenz herzustellen.
Kernaussagen
- Aktenübergabe
- Autobahn GmbH des Bundes
- Zuständigkeitsveränderung
- Kleine Anfrage
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.







