Redebeitrag

Nadja Lüders

Fraktion
spd
Datum
2. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/11

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die Planung und Ausführung eines Autobahnprojekts sowie die Informationsgrundlage des Ministers. Nadja Lüders fragt, wie der Minister ohne Grundakten die Angaben der Autobahn GmbH überprüfen kann. Der Minister erklärt, dass es keine Grundakten, sondern Projektakten gebe, die 2021 an die Autobahn GmbH übergegangen seien. Er verweist auf die Zuständigkeit für das nachgeordnete Straßenwesen, die starke Belastung durch die Umleitung und den regelmäßigen Austausch in einer Taskforce. Kritisiert wird, dass die Antwort nicht auf die konkrete Frage eingeht, weshalb Lüders nachfragt, wann ihre Frage beantwortet werde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.