Redebeitrag

Nadja Lüders
- Fraktion
- spd
- Datum
- 2. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/11
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um die Planung und Ausführung eines Autobahnprojekts sowie die Informationsgrundlage des Ministers. Nadja Lüders fragt, wie der Minister ohne Grundakten die Angaben der Autobahn GmbH überprüfen kann. Der Minister erklärt, dass es keine Grundakten, sondern Projektakten gebe, die 2021 an die Autobahn GmbH übergegangen seien. Er verweist auf die Zuständigkeit für das nachgeordnete Straßenwesen, die starke Belastung durch die Umleitung und den regelmäßigen Austausch in einer Taskforce. Kritisiert wird, dass die Antwort nicht auf die konkrete Frage eingeht, weshalb Lüders nachfragt, wann ihre Frage beantwortet werde.
Kernaussagen
- Autobahnprojekt
- Projektakten
- Autobahn GmbH
- Verkehrsausschuss
- Taskforce
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.







