Redebeitrag
Kristin Kapteinat
- Fraktion
- spd
- Datum
- 2. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/11
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um Brückenprüfungen an der Rahmedetalbrücke nach 2017 und deren Ergebnisse. Die Abgeordnete Kapteinat fragt erneut nach, weil der Minister keine Auskunft geben kann. Krischer verweist darauf, dass die Unterlagen mit der Zuständigkeit an die Autobahn GmbH übergegangen seien, weshalb eine Beantwortung nicht möglich sei. Kritisiert wird, dass in einer Ausschusssitzung die zuständige Niederlassungsleiterin anwesend war, aber keine Fragen gestellt wurden. Dadurch bleibt die Auskunft aus, sodass die Abgeordnete keine Klarheit erhält und der Minister auf die Projektakten verweist.
Kernaussagen
- Brückenprüfungen
- Rahmedetalbrücke
- Auskunftspflicht
- Autobahn GmbH
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.








