Redebeitrag

Hausmann

Fraktion
spd
Datum
2. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/11

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Landtags geht es um die Planungskosten für einen geplanten Neubau im Jahr 2019. Die Abgeordnete Kahle-Hausmann fragt den Minister, wer diese Kosten hätte tragen sollen, und vermutet das Land Nordrhein-Westfalen. Der Minister erklärt, dass die entsprechenden Unterlagen nicht vorliegen und die Frage im Konjunktiv spekulativ sei. Deshalb beteiligt sich die Landesregierung nicht an Spekulationen. Kritisiert wird die fehlende Recherche des Ministers, während dieser die Beantwortung aufgrund unzureichender Informationen ablehnt, weil er keine spekulativen Aussagen treffen möchte.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.