Redebeitrag

Claudia Köhler

Fraktion
gru
Datum
11. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/37

gemeinsamer aufruf-4007

Zusammenfassung

Der Beitrag greift den Finanzierungsvorschlag auf, wonach vier Milliarden Euro mehr in der Rücklage liegen als ursprünglich geplant. Köhler begründet damit, dass von diesen Mitteln eine Milliarde Euro sofort an die Kommunen weitergegeben werden soll, damit diese ihre Aufgaben vor Ort finanzieren können. Kritisiert wird dies von anderer Seite als ungewöhnliche Auflösung von Rücklagen. Zugleich wird die Debattenkultur angesprochen, indem auf die Fähigkeit von Kindern hingewiesen wird, von Beginn einer Debatte an zuzuhören. Die Ausführungen enden mit der Übergabe des Wortes an den nächsten Redner der FREIEN WÄHLER.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.