Redebeitrag

Claudia Köhler
- Fraktion
- gru
- Datum
- 11. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/37
gemeinsamer aufruf-4007
Zusammenfassung
Der Beitrag greift den Finanzierungsvorschlag auf, wonach vier Milliarden Euro mehr in der Rücklage liegen als ursprünglich geplant. Köhler begründet damit, dass von diesen Mitteln eine Milliarde Euro sofort an die Kommunen weitergegeben werden soll, damit diese ihre Aufgaben vor Ort finanzieren können. Kritisiert wird dies von anderer Seite als ungewöhnliche Auflösung von Rücklagen. Zugleich wird die Debattenkultur angesprochen, indem auf die Fähigkeit von Kindern hingewiesen wird, von Beginn einer Debatte an zuzuhören. Die Ausführungen enden mit der Übergabe des Wortes an den nächsten Redner der FREIEN WÄHLER.
Kernaussagen
- Rücklage
- Kommunalfinanzen
- Finanzierungsvorschlag
- Debattenkultur
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




