Redebeitrag

Michael Hofmann

Fraktion
cdu
Datum
11. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/37

gemeinsamer aufruf-4007

Zusammenfassung

Der Redner der CSU widerspricht dem Vorwurf, bayerische Bundesverkehrsminister hätten zu wenig in Bayern investiert. Er verweist auf einen Spiegel-Artikel, wonach für sie „Bayern first“ gelte, und betont, die Grünen hätten früher eine zu starke Mittelkonzentration auf Bayern kritisiert. Zudem könne ein Verkehrsminister nur über die Mittel verfügen, die der Bundesfinanzminister bereitstelle, damals Scholz. Daher sei der Kritikpunkt haltlos. Auch die erneute Thematisierung der Maut bezeichnet Hofmann als absurd, weil sich die Bundesregierung mit 600 Millionen Euro bei Northvolt verkalkuliert habe. Die Rede endet mit dem Hinweis auf die abgelaufene Redezeit.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.