Redebeitrag

Maximilian Böltl

Fraktion
cdu
Datum
6. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

gemeinsamer aufruf-411

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt den bayerischen Doppelhaushalt 2024/2025 als solide Krisenbewältigung und Zukunftsinvestition, weil trotz Pandemie, Migration und Konjunkturflaute Schulden getilgt und Kommunen entlastet würden. Kritisiert wird, dass Gegner die Lage schlechtreden, obwohl Bayern im Ländervergleich stark investiere. Der Redner begründet die Zustimmung mit Bildung, Familienförderung, Pflege und Infrastruktur, die ohne neue Schulden finanziert werden sollen, indem auf nachhaltige Haushaltsführung und eigene Reserven verwiesen wird. Damit wirbt die Rede für Unterstützung des Etats als Aufbruchssignal statt Jammerdebatte, weshalb der Redner die Ablehnung schuldenfinanzierter Ausgaben betont.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.