Redebeitrag

Andreas Jurca

Fraktion
afd
Datum
6. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

gemeinsamer aufruf-411

Zusammenfassung

Der Beitrag weist die Unterstellung zurück, die AfD habe für ihre Forderungen keine solide Gegenfinanzierung vorgelegt. Kritisiert wird, dass diese Behauptung höchstens auf Grüne oder SPD zutreffe, während die eigene Fraktion als einzige Oppositionspartei stets eine Gegenfinanzierung präsentiere. Der Redner widerspricht zudem der Annahme, bestimmte Posten wie Englischkurse für Jesiden im Irak könnten nicht gestrichen werden, und hält Kürzungen dort für möglich. Deshalb betont er erneut, die Finanzierung sei solide, und weist die Darstellung als falsch zurück, man verfolge ein Wünsch-dir-was-Prinzip.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.