Redebeitrag

Claudia Köhler

Fraktion
gru
Datum
6. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

gemeinsamer aufruf-411

Zusammenfassung

Der Beitrag rügt, dass die angesprochene Person offenbar nicht bemerkt habe, im Landtag statt im Bundestag zu sein. Kritisiert wird, dass sämtliche Stellenaufwüchse und neuen Mittel erst mit dem heutigen Beschluss freigegeben werden, weshalb Behörden, Institutionen und abhängige Empfänger verunsichert seien. Köhler fordert, mit den Betroffenen zu sprechen oder die Zeitung zu lesen, anstatt ohne Kenntnis der Anträge und Unterlagen zu reden, damit die Debatte sachlich bleibt. Zudem verweist die Rede auf die im Haushaltsplan 2024 teilweise um die Hälfte reduzierten Ansätze, da nur noch ein halbes Jahr betroffen sei, was die Schwierigkeit unterstreiche.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.