Redebeitrag

Bernhard Pohl

Fraktion
fw
Datum
6. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

gemeinsamer aufruf-411

Zusammenfassung

Bernhard Pohl kritisiert in der Haushaltsdebatte die bayerische Staatsregierung für unzureichende Investitionen in Infrastruktur, Hochwasserschutz und Energiewende, wodurch der ländliche Raum abgehängt und die Abhängigkeit von Energieimporten verstärkt werde. Weil Versprechen wie Klimaneutralität oder Barrierefreiheit nicht eingehalten und Schuldentilgungen verschoben würden, verliere die Regierung an Glaubwürdigkeit. Der Beitrag fordert, Prioritäten bei Bildung, Energie, Klima und Wohnen zu setzen, damit Konjunktur und Klimaschutz vorankommen, und ruft zu ehrlicher Zusammenarbeit unter Demokraten auf, um Bayerns Herausforderungen zeitnah zu lösen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.