Redebeitrag

Bernhard Pohl
- Fraktion
- fw
- Datum
- 6. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/21
gemeinsamer aufruf-411
Zusammenfassung
Bernhard Pohl kritisiert in der Haushaltsdebatte die bayerische Staatsregierung für unzureichende Investitionen in Infrastruktur, Hochwasserschutz und Energiewende, wodurch der ländliche Raum abgehängt und die Abhängigkeit von Energieimporten verstärkt werde. Weil Versprechen wie Klimaneutralität oder Barrierefreiheit nicht eingehalten und Schuldentilgungen verschoben würden, verliere die Regierung an Glaubwürdigkeit. Der Beitrag fordert, Prioritäten bei Bildung, Energie, Klima und Wohnen zu setzen, damit Konjunktur und Klimaschutz vorankommen, und ruft zu ehrlicher Zusammenarbeit unter Demokraten auf, um Bayerns Herausforderungen zeitnah zu lösen.
Kernaussagen
- Hochwasserschutz
- Energiewende
- Schuldenbremse
- Infrastruktur im ländlichen Raum
- Wohnungsbau
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






