Kultur, Medien und Erinnerung

Der Beitrag von Johannes Volkmann kritisiert eine aus seiner Sicht bestehende Doppelmoral in der Debatte um Fördermittel für Kultur.

In der Aktuellen Stunde zur Kunst-, Kultur- und Meinungsfreiheit verteidigt Johannes Volkmann den Kulturstaatsminister gegen Rücktrittsforderungen der Linken und Grünen, weil diese das Haber-Verfahren fälschlich als Einschränkung der Kunstfreiheit darstellen.

In der Aktuellen Stunde zur Kunst-, Kultur- und Meinungsfreiheit widerspricht Marlene Schönberger dem Vergleich der Unionsfraktion mit dem Fall aus Claudia Roths Amtszeit.

Der Redner kritisiert staatliche Kulturförderung, insbesondere den Buchhandlungspreis, weil damit linksradikale Buchhandlungen Steuergelder erhielten und Proteste gegen die Hammerbande organisierten.

In der Aktuellen Stunde zur Kunst-, Kultur- und Meinungsfreiheit kritisiert der Redner die Linke, weil sie rechtsstaatliche Verfahren als monarchisch bezeichnet und selbst das Haber-Verfahren ohne Information der Projektträger anwendete.

Der Redner kritisiert den Kulturstaatsminister scharf dafür, dass dieser seit Monaten autoritär in den Kulturbetrieb eingreife, rechte Cancel-Culture betreibe und Kultureinrichtungen demontiere, weil er die Kunstfreiheit nicht schütze, sondern Fördermittel an Gesinnung knüpfe und den Verfassungsschutz gegen Buchhandlungen einsetze.

Die Debatte befasst sich mit dem Antrag der AfD-Fraktion, den Staatsminister für Kultur und Medien zu entlassen.

Der CDU-Abgeordnete Pascal Reddig kritisiert den AfD-Antrag zur Entlassung des Kulturstaatsministers, weil dieser zum dritten Mal personenbezogen und ohne inhaltliche Substanz vorgebracht werde.

In der Beratung über den AfD-Antrag zur Entlassung des Staatsministers für Kultur und Medien ergreift Matthias Helferich das Wort.

Der AfD-Abgeordnete Matthias Helferich begründet die Forderung nach Entlassung des Kulturstaatsministers damit, dass dieser durch seine Verlagstätigkeit das Vertrauen in die Demokratie beschädige.

In der Aussprache zum AfD-Antrag auf Entlassung des Staatsministers für Kultur und Medien verteidigt der CDU/CSU-Abgeordnete Lukas Krieger die fachliche und unternehmerische Vorerfahrung von Politikern.

Der Beitrag befasst sich mit dem AfD-Antrag zur Entlassung des Staatsministers für Kultur und Medien und begründet dessen Ablehnung damit, dass weder Fakten noch Rechtslage den erhobenen Verdacht stützen.

Beatrix von Storch kritisiert in ihrer Rede den Antrag zur Entlassung des Staatsministers für Kultur und Medien, wobei sie insbesondere das Argument der Trennung von Anteilen durch einen Treuhänder als irreführend zurückweist.

Der AfD-Abgeordnete Götz Frömming begründet den Antrag zur Entlassung des Kulturstaatsministers damit, dass dieser der Debatte fernbleibe und die Vorwürfe gegen ihn unwiderlegt blieben.

In der Aktuellen Stunde der AfD zu angeblichen Urheberrechtsverletzungen des Kulturstaatsministers kritisiert der CDU-Abgeordnete, dass die AfD jahrelang von der Verbreitung ihrer Reden durch das Debattenmagazin profitiert habe und nun aus wahltaktischen Gründen skandalisiere.

In der Aktuellen Stunde kritisiert der AfD-Abgeordnete Ronald Gläser mögliche Urheberrechtsverletzungen und Interessenkonflikte des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien, weil der Minister trotz Vorschusslorbeeren keine Wende umgesetzt und stattdessen einen schmutzigen Deal mit der grün-woken Kulturszene geschlossen habe.

Die Rede behandelt die von der AfD beantragte Aktuelle Stunde zu möglichen Urheberrechtsverletzungen und Interessenkonflikten des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien.

Die Rede kritisiert, dass die AfD über die Arbeit von Verlagen urteilen will, was der Pressefreiheit widerspreche.

Holger Mann verteidigt in der Aktuellen Stunde zu möglichen Urheberrechtsverletzungen des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien das Urheberrecht als modernes Schutzrecht, weil geistige Arbeit Anerkennung und gerechte Bezahlung verdient.

Sven Wendorf begründet die Unterstützung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge damit, dass die Würde des Menschen nicht mit dem Tod ende und der Umgang mit den Toten ein Gradmesser der Zivilisation sei.

Der Redner begruendet die Unterstuetzung des Volksbundes Deutsche Kriegsgraeberfuersorge, weil dieser ueber 830 Kriegsgraeberstaetten in 45 Laendern pflegt und damit Gedenk- und Erinnerungsarbeit leistet.

Die Rednerin der Grünen würdigt die Arbeit des Volksbunds Deutsche Kriegsgräberfürsorge und begrüßt die geplante Mittelerhöhung, weil damit die Erinnerung an Kriegsopfer und die grenzüberschreitende Versöhnung gestärkt werden.

Dirk Wiese begründet für die SPD die Unterstützung des Antrags zur Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge, weil Kriegsgräberfürsorge eine öffentliche Aufgabe bleibt und der Volksbund nach über 100 Jahren mehr Unterstützung braucht.

Der Beitrag befasst sich mit der Beschlussempfehlung zur Arbeit des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge, die Götz Frömming unterstützt, weil die Pflege von Kriegsgräbern ein sittliches Gebot und ein Beitrag zu Frieden und Versöhnung sei.

Matthias Helferich kritisiert für die AfD-Fraktion die Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes, weil sie verkaufswillige Privateigentümer unter Druck setze und den Verkauf NS-verfolgungsbedingt entzogener Kulturgüter ohne Einigung faktisch unmöglich mache, wodurch der Staat das Eigentum zwar nicht enteigne, ihm aber die wirtschaftliche Verwertbarkeit nehme.

Der Beitrag begründet die zweite und dritte Beratung des Ersten Gesetzes zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes, das vor allem kleinere, unstrittige Anpassungen bei Fristen, Wertgrenzen und Nachweispflichten vorsieht, um den illegalen Handel mit Kulturgütern wirksamer zu bekämpfen und gleichzeitig Bürokratie abzubauen.