Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Redner erläutert die Diskussion um Verteilerschlüssel für die 100 Milliarden Euro Infrastrukturinvestitionen und die strukturelle Verschuldungskomponente. Weil eine schnelle und einheitliche Einigung unter den Ländern erzielt werden sollte, fiel die Wahl auf den Königsteiner Schlüssel als pragmatischen Kompromiss, obwohl auch der Kieler Schlüssel für Verkehrsleistungen oder eine reine BIP-Betrachtung erwogen wurden. Der Beitrag begründet, dass der Infrastrukturschlüssel zwölf Jahre Verlässlichkeit bietet, während die strukturelle Verschuldungskomponente eine fortlaufende Anpassung erfordert, damit alle Beteiligten Planungssicherheit erhalten und die Verteilung dauerhaft tragfähig bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.