Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 4. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/96
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Der Redner erläutert die Diskussion um Verteilerschlüssel für die 100 Milliarden Euro Infrastrukturinvestitionen und die strukturelle Verschuldungskomponente. Weil eine schnelle und einheitliche Einigung unter den Ländern erzielt werden sollte, fiel die Wahl auf den Königsteiner Schlüssel als pragmatischen Kompromiss, obwohl auch der Kieler Schlüssel für Verkehrsleistungen oder eine reine BIP-Betrachtung erwogen wurden. Der Beitrag begründet, dass der Infrastrukturschlüssel zwölf Jahre Verlässlichkeit bietet, während die strukturelle Verschuldungskomponente eine fortlaufende Anpassung erfordert, damit alle Beteiligten Planungssicherheit erhalten und die Verteilung dauerhaft tragfähig bleibt.
Kernaussagen
- Infrastrukturinvestitionen
- Königsteiner Schlüssel
- strukturelle Verschuldungskomponente
- Verteilerschlüssel
- BIP
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.







