Redebeitrag

Yvonne Gebauer

Fraktion
fdp
Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Yvonne Gebauer von der FDP richtet an Minister Optendrenk die Frage, welche konkreten Ausgestaltungen und Regelungsgegenstände für das geplante Sondervermögen Schuldentopf bereits feststehen, da in den nächsten Wochen wichtige Entscheidungen anstehen. Weil Nordrhein-Westfalen das größte Bundesland ist, will es eigene Überlegungen und Anliegen in die Gespräche einbringen, damit die Interessen angemessen berücksichtigt werden. Der Beitrag knüpft an frühere Aussagen an, wonach das Land bei der Zuordnung relativ frei bleiben möchte. Deshalb wird konkret nachgefragt, wofür sich die Landesregierung einsetzt, insbesondere hinsichtlich der Ausgestaltung der Zusätzlichkeit von Investitionen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.