Redebeitrag

Dennis Maelzer
- Fraktion
- spd
- Datum
- 4. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/96
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Die Fragestunde befasste sich mit den konkreten Zielsetzungen und der Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen durch die Landesregierung. Auslöser war eine in dieser Woche veröffentlichte Umfrage, der zufolge ein Großteil der Schulen nicht barrierefrei ist. Da Barrierefreiheit eine Grundvoraussetzung für Inklusion darstellt, wird die Notwendigkeit betont, aus dem Sondervermögen künftig auch entsprechende Fördermittel bereitzustellen. Der Redebeitrag fordert somit Klarheit über die Investitionsschwerpunkte und begründet dies mit der unzureichenden Ausstattung der Schulen. Ein Hinweis des Vizepräsidenten mahnte, bei der laufenden Frage eins zu bleiben und nicht zur nächsten überzuleiten.
Kernaussagen
- Sondervermögen
- Barrierefreiheit
- Inklusion
- Schulförderung
- Investitionsmittel
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.







