Redebeitrag

Dennis Maelzer

Fraktion
spd
Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Die Fragestunde befasste sich mit den konkreten Zielsetzungen und der Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen durch die Landesregierung. Auslöser war eine in dieser Woche veröffentlichte Umfrage, der zufolge ein Großteil der Schulen nicht barrierefrei ist. Da Barrierefreiheit eine Grundvoraussetzung für Inklusion darstellt, wird die Notwendigkeit betont, aus dem Sondervermögen künftig auch entsprechende Fördermittel bereitzustellen. Der Redebeitrag fordert somit Klarheit über die Investitionsschwerpunkte und begründet dies mit der unzureichenden Ausstattung der Schulen. Ein Hinweis des Vizepräsidenten mahnte, bei der laufenden Frage eins zu bleiben und nicht zur nächsten überzuleiten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.