Redebeitrag

Tim Achtermeyer

Fraktion
gru
Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages hinterfragt Tim Achtermeyer den Königsteiner Schlüssel als Grundlage für Infrastrukturinvestitionen, da dieser ursprünglich für die Forschungsfinanzierung entwickelt wurde und beide Systeme unterschiedlich funktionieren. Der Redner schlägt vor, stattdessen einen Berechnungsmechanismus zu nutzen, der die konjunkturelle Lage der Bundesländer stärker berücksichtigt, weil die wirtschaftliche Delle unterschiedlich ausfällt. Damit soll die Investition vor allem die Wirtschaft ankurbeln. Kritisiert wird, dass der aktuelle Verteilungsmaßstab diese Unterschiede nicht ausreichend abbildet, weshalb eine Anpassung sinnvoller wäre, um die konjunkturellen Effekte gezielter auszugleichen und die Wirksamkeit der Mittel zu erhöhen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.