Redebeitrag

Tim Achtermeyer
- Fraktion
- gru
- Datum
- 4. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/96
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestages hinterfragt Tim Achtermeyer den Königsteiner Schlüssel als Grundlage für Infrastrukturinvestitionen, da dieser ursprünglich für die Forschungsfinanzierung entwickelt wurde und beide Systeme unterschiedlich funktionieren. Der Redner schlägt vor, stattdessen einen Berechnungsmechanismus zu nutzen, der die konjunkturelle Lage der Bundesländer stärker berücksichtigt, weil die wirtschaftliche Delle unterschiedlich ausfällt. Damit soll die Investition vor allem die Wirtschaft ankurbeln. Kritisiert wird, dass der aktuelle Verteilungsmaßstab diese Unterschiede nicht ausreichend abbildet, weshalb eine Anpassung sinnvoller wäre, um die konjunkturellen Effekte gezielter auszugleichen und die Wirksamkeit der Mittel zu erhöhen.
Kernaussagen
- Königsteiner Schlüssel
- Infrastrukturinvestitionen
- Konjunkturelle Lage
- Verteilungsmechanismus
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.







