Redebeitrag

Susanne Schneider
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 4. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/96
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Susanne Schneider von der FDP betont in der Fragestunde, dass Infrastrukturdefizite nicht nur durch fehlende Finanzmittel bedingt sind, sondern auch durch Bürokratielasten, die notwendige Investitionen in die Modernisierung des Landes ausbremsen. Deshalb fordert die Rednerin eine ganzheitliche Betrachtung, die nicht allein auf schuldenfinanzierte Mittel setzt. Der Beitrag begründet, dass begleitende vorbereitende Maßnahmen nötig sind, insbesondere die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren. Die Rednerin fragt die Landesregierung, welche solchen Maßnahmen bis Ende 2025 umgesetzt werden, damit die Mittel aus dem Infrastrukturschuldentopf schnell und effektiv eingesetzt werden können.
Kernaussagen
- Infrastrukturdefizite
- Bürokratielasten
- Planungs- und Genehmigungsverfahren
- Infrastrukturschuldentopf
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.







