Redebeitrag

Susanne Schneider

Fraktion
fdp
Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Susanne Schneider von der FDP betont in der Fragestunde, dass Infrastrukturdefizite nicht nur durch fehlende Finanzmittel bedingt sind, sondern auch durch Bürokratielasten, die notwendige Investitionen in die Modernisierung des Landes ausbremsen. Deshalb fordert die Rednerin eine ganzheitliche Betrachtung, die nicht allein auf schuldenfinanzierte Mittel setzt. Der Beitrag begründet, dass begleitende vorbereitende Maßnahmen nötig sind, insbesondere die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren. Die Rednerin fragt die Landesregierung, welche solchen Maßnahmen bis Ende 2025 umgesetzt werden, damit die Mittel aus dem Infrastrukturschuldentopf schnell und effektiv eingesetzt werden können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.