Redebeitrag

Rech

Fraktion
fdp
Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages erkundigt sich die Abgeordnete Franziska Müller-Rech nach der Berücksichtigung zusätzlicher Finanzmittel aus dem Infrastrukturschuldentopf im Haushaltsentwurf 2026 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung. Da sich das Aufstellungsverfahren bereits in einem fortgeschrittenen Stadium befindet, will die Fragestellerin wissen, ob und in welcher Höhe die Landesregierung diese voraussichtlichen Mittel einplant. Der Beitrag zielt damit auf Transparenz und Planungssicherheit bei der Verwendung von Sondervermögen für Infrastrukturinvestitionen ab. Kritisiert wird implizit, dass ohne klare Angaben die Gefahr besteht, dass zusätzliche Einnahmen nicht rechtzeitig oder nicht vollständig in die Finanzplanung einfließen, wodurch Investitionsvorhaben verzögert werden könnten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.