Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Redner erläutert die Diskussion um den Verteilungsschlüssel für Infrastrukturmittel und begründet, warum Nordrhein-Westfalen weder BIP-basierte noch inverse oder Bevölkerungsansätze bevorzugt, weil diese finanzstarke oder dünn besiedelte Länder begünstigen würden. Stattdessen wird ein fortgeschriebener Königsteiner Schlüssel auf Basis der Istzahlen von 2022 befürwortet, da er mit 21,1 Prozent knapp unter dem Bevölkerungsschlüssel liegt und für das Land vorteilhafter ist. Der Beitrag betont, dass ein einheitliches Auftreten der Länder gegenüber dem Bund die Kompromissfindung stärkt, damit Infrastrukturprobleme gezielt beseitigt werden können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.