Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde erläutert Dr. Marcus Optendrenk ein gemeinsames Verständnis wachstumsfördernder Maßnahmen, die staatliche Rahmenbedingungen für eine besser funktionierende Wirtschaft verbessern sollen. Der Beitrag begründet, dass Infrastrukturinvestitionen in Straßen, Brücken, Bahnen, Digitalisierung, Breitband, Mobilfunk und soziale Einrichtungen volkswirtschaftlich bedeutsam sind, weil sie Produktionsfähigkeit und einen stabilen Wachstumspfad fördern. Der Redner will keine Investition per se ausnehmen, da dies die Willensbildung vorwegnehmen würde und mögliche Bundeskataloge noch unbekannt sind, weshalb heute keine weiteren Ausführungen möglich sind. Damit bleibt die konkrete Ausgestaltung offen, sodass spätere Entscheidungen nicht präjudiziert werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.