Redebeitrag

Yvonne Gebauer

Fraktion
fdp
Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Yvonne Gebauer von der FDP nimmt Bezug auf die Antwort des Ministers auf eine Kleine Anfrage, in der betont wird, dass der neu gewonnene Verschuldungsspielraum vor allem für wachstumsfördernde Investitionen verwendet werden müsse, damit keine Lasten in die Zukunft verschoben werden. Unter Verweis auf die gemeinsame Regierungszeit von Schwarz-Gelb zwischen 2017 und 2022 und Maßnahmen wie Entbürokratisierung fordert die Rednerin konkrete Beispiele für solche Investitionen. Kritisiert wird, dass die Antwort des Ministers unklar bleibt und die geplanten Vorhaben weiter im Dunkeln lassen könnte, weshalb die Frage nach der konkreten Ausgestaltung offenbleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.