Redebeitrag

Angela Freimuth
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 4. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/96
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Die Fragestellerin knüpft an die vorherige Antwort an und bittet den Minister um Auskunft über den Stand der Koordinierung zwischen den Bundesländern zur Ausgestaltung des Infrastrukturtopfs. Sie hat aus der Antwort eine länderübergreifende Abstimmung herausgehört und möchte wissen, ob die Länder ihre Anforderungen inhaltlich und prozedural bündeln, um stellvertretend für die Kommunen eine einheitliche Position gegenüber dem Bund zu erreichen. Da der Minister dies durch Kopfnicken bestätigt hat, wird um Informationen zu bisherigen Erfolgen sowie zum aktuellen Verhandlungsstand gebeten, damit die weitere Entwicklung nachvollziehbar wird.
Kernaussagen
- Infrastrukturtopf
- Länderkoordinierung
- Kommunale Anforderungen
- Einheitliche Positionierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.







