Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Die Fragestellerin knüpft an die vorherige Antwort an und bittet den Minister um Auskunft über den Stand der Koordinierung zwischen den Bundesländern zur Ausgestaltung des Infrastrukturtopfs. Sie hat aus der Antwort eine länderübergreifende Abstimmung herausgehört und möchte wissen, ob die Länder ihre Anforderungen inhaltlich und prozedural bündeln, um stellvertretend für die Kommunen eine einheitliche Position gegenüber dem Bund zu erreichen. Da der Minister dies durch Kopfnicken bestätigt hat, wird um Informationen zu bisherigen Erfolgen sowie zum aktuellen Verhandlungsstand gebeten, damit die weitere Entwicklung nachvollziehbar wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.