Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 4. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/96
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde befasst sich der fraktionslose Abgeordnete Dr. Marcus Optendrenk mit struktureller Verschuldung und verweist auf das Prinzip der Zukunftsnützlichkeit, das über die konjunkturelle Komponente hinaus gelte. Eine konkrete Darstellung der aktuellen Lage sei derzeit nicht möglich, weil die Rahmenbedingungen stark im Fluss seien und die Zinslasten struktureller Art erst später sichtbar würden. Deshalb will die Landesregierung die kommenden Wochen nutzen, um Klarheit zu gewinnen, damit anschließend ein Haushaltsentwurf verabschiedet und dem Parlament zugeleitet werden kann. Vorschnelle Wasserstandsmeldungen werden als nicht solide abgelehnt, weshalb eine weitere Antwort unterbleibt.
Kernaussagen
- strukturelle Verschuldung
- Zukunftsnützlichkeit
- Zinslasten
- Haushaltsentwurf
- Fragestunde
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.







