Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde befasst sich der fraktionslose Abgeordnete Dr. Marcus Optendrenk mit struktureller Verschuldung und verweist auf das Prinzip der Zukunftsnützlichkeit, das über die konjunkturelle Komponente hinaus gelte. Eine konkrete Darstellung der aktuellen Lage sei derzeit nicht möglich, weil die Rahmenbedingungen stark im Fluss seien und die Zinslasten struktureller Art erst später sichtbar würden. Deshalb will die Landesregierung die kommenden Wochen nutzen, um Klarheit zu gewinnen, damit anschließend ein Haushaltsentwurf verabschiedet und dem Parlament zugeleitet werden kann. Vorschnelle Wasserstandsmeldungen werden als nicht solide abgelehnt, weshalb eine weitere Antwort unterbleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.