Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde erläutert der Redner, dass finanzierbare Maßnahmen davon abhängen, ob der Bund den Ländern und Kommunen bei der Mittelzuordnung Freiheiten lässt. Eine mittelfristige Finanzplanung sei zwiespältig, weil sie notwendige Investitionen über- oder unterzeichnen könne und nur eine technische Fortschreibung vergangener Annahmen darstelle. Deshalb lehnt der Beitrag Investitionsquoten für Kommunen als realitätsfern ab, da viele Städte angesichts von Tarif- und Steuerentwicklung sowie Haushaltslage diese Vorgaben nicht erfüllen könnten. Kritisiert wird somit eine zu starre Bindung an überholte Zahlenwerke, weil die tatsächliche Finanzlage komplexer sei und stärkere Investitionen erfordern könne.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.