Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit dem Zeitplan und den Rahmenbedingungen für die Aufstellung des Landeshaushalts. Geplant ist, dass die Landesregierung noch vor der Sommerpause einen Haushaltsentwurf verabschiedet, in den alle Entwicklungen zwischen dem 1. Januar und diesem Termin einfließen. Dazu gehören nach Angaben des Redners auch die laufenden Beratungen und Beschlüsse auf Bundesebene, etwa die Steuerschätzung und das Steuerpaket. Eine konkrete Zwischenbilanz zum aktuellen Stand kann der Beitrag deshalb nicht liefern, weil die zugrunde liegenden Entscheidungen noch ausstehen und erst in die Haushaltsaufstellung einbezogen werden müssen. Kritisiert wird damit implizit die fehlende Planungssicherheit bis zum Sommer.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.