Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Redner begründet die veränderten Rahmenbedingungen für öffentliche Haushalte in Nordrhein-Westfalen mit den strukturellen Folgen von Ukraine-Krieg, Inflation und Tarifabschlüssen, weil dadurch höhere Ausgaben bei relativ sinkender Kaufkraft der Steuereinnahmen entstehen. Deshalb müssten Prioritäten wie Bildung und Kinderbetreuung trotz gestiegener Kosten gehalten werden, indem zusätzliche Lehrkräfte für 100.000 neue Schülerinnen und Schüler bereitgestellt werden. Kritisiert wird, dass die Fragesteller die Antworten bereits kennen, da sich die Welt fundamental verändert habe und Einsparungen nur durch Leistungsverzicht möglich wären.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.