Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt die massiven Investitionen des Landes Nordrhein-Westfalen in die Bildungsinfrastruktur und bestätigt damit die Ausführungen einer Kollegin, auch wenn diese Wiedergabe sogleich bestritten wird. Zugleich betont der Beitrag, dass die konkrete Verwendung weiterer Mittel von den Vorgaben aus Berlin abhänge, weshalb man möglichst wenige Auflagen hoffe. Deshalb sollen Gespräche mit kommunalen Spitzenverbänden und dem Parlament zeitnah geführt werden, damit die Mittel sinnvoll und zukunftsnützlich eingesetzt werden können. Eine Festlegung auf Details wird bewusst vermieden, um der anstehenden Beratung nicht vorzugreifen und den Spielraum für die gemeinsame Ausgestaltung zu wahren.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.