Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Redner adressiert die Frage der Verwendung der 100 Milliarden Euro und betont, dass die Mittel nicht allein für die klassische Verkehrsinfrastruktur wie Brücken eingesetzt werden dürfen. Es wird dargelegt, dass die Bildungsinfrastruktur zwingend berücksichtigt werden muss, da die Landesregierung davon ausgeht, dass die zukünftig aus Berlin zu fließenden Mittel in diesen Bereich investiert werden können. Dies geschieht, damit die notwendigen strukturellen Verbesserungen im Bildungssektor realisiert werden. Die genaue Umsetzung wird im weiteren Verfahren geklärt, wobei eine intensive Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden angestrebt wird, sobald die Vorgaben des Bundes bekannt sind. (119 Wörter)

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.