Redebeitrag

Dennis Maelzer

Fraktion
spd
Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Landtags geht es um die Verwendung von Finanzmitteln, wobei der Redner der SPD die Landesregierung fragt, ob sie die Notwendigkeit sieht, aus diesen Geldern Förderprogramme für Investitionen in die Barrierefreiheit von Schulen aufzulegen. Der Beitrag begründet dies damit, dass die Frage nach der konkreten Mittelverwendung genau der Intention der Fragestunde entspreche, weshalb eine präzise Antwort erforderlich sei. Kritisiert wird implizit, dass die Antwort des Ministers möglicherweise nicht hinreichend auf die zugrundeliegende Fragestellung eingeht. Der Präsident stellt fest, dass beide Fragen betroffen sind, und erteilt dem Minister das Wort, damit die Notwendigkeit barrierefreier Schulinvestitionen als zentrales Anliegen hervorgehoben wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.