Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Königsteiner Schlüssel als Verteilungsinstrument für Bundesmittel, dessen Methodik kaum anpassbar sei, weil er auf einem historischen Kompromiss beruhe. Dr. Marcus Optendrenk verweist auf demografische Verschiebungen, die für Nordrhein-Westfalen leichte Verbesserungen von 21,06 auf 21,11 Prozent bringen, während ostdeutsche Länder Nachteile tragen und deshalb einen reinen Bevölkerungsschlüssel ablehnen. Weil die zugrunde liegenden Landeszahlen wegen ausstehender Testate zweier Landesrechnungshöfe nicht amtlich fortgeschrieben werden, behilft man sich mit nicht testierten Zahlen. Der Redner plädiert für verlässliche, aber regelmäßig aktualisierte Schlüssel, damit Planbarkeit über zwölf Jahre gewährleistet bleibt und Nordrhein-Westfalen fair behandelt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.