Redebeitrag

Tim Achtermeyer

Fraktion
gru
Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages richtet Tim Achtermeyer von den Grünen eine mündliche Anfrage an den Minister. Der Beitrag greift frühere Formulierungen des Ministers auf, wonach sich der Königsteiner Schlüssel weiterentwickeln solle. Achtermeyer möchte wissen, ob der Minister eine Möglichkeit sieht, dass sich die Struktur des Schlüssels, also die Art und Weise seiner Zusammensetzung, in eine von ihm gewünschte Richtung verändert. Damit wird auf die Verteilungswirkung des Schlüssels angespielt, weil dessen Zusammensetzung bestimmt, wie Lasten zwischen Ländern getragen werden. Der Minister soll daher einschätzen, ob eine strukturelle Anpassung realistisch ist, damit die Verteilung künftig anders ausfällt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.