Redebeitrag

Tim Achtermeyer

Fraktion
gru
Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages thematisiert der Grünen-Abgeordnete die mögliche Weiterentwicklung des Königsteiner Schlüssels, der die Verteilung von Lasten zwischen den Ländern regelt. Der Redner fragt den Minister, ob dieser eine Chance für strukturelle Anpassungen sieht, weil sich der Schlüssel aus Sicht des Fragestellers bereits in der Diskussion befindet und sich stetig entwickelt. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer Reform mit der sich verändernden Entwicklung des Schlüssels, damit die Verteilung künftig sachgerecht bleibt. Kritisiert wird zudem die Unruhe im Plenarsaal, die eine sachliche Auseinandersetzung erschwert. Der Minister wird als bewusster Formulierer angesprochen, weshalb eine präzise Antwort erwartet wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.