Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Redner erläutert die Verteilung der Investitionsmittel zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Er betont, dass Schulden für Investitionen zukunftsnützlich und enkeltauglich sein müssen, weil die meisten öffentlichen Investitionen in Ländern und Kommunen anfallen. Der Bund plant 300 Milliarden Euro für Investitionen und 100 Milliarden Euro im Klima- und Transformationsfonds. Zwar seien 100 Milliarden Euro für die Länder angesichts der Bedarfe gering, doch müsse der Bund auch Zins und Tilgung tragen. Deshalb fordert der Beitrag weniger mehr Geld, sondern bürokratiearme, eigenverantwortliche Mittelverwendung, damit Investitionen wachstumsfördernd und zukunftstauglich wirken.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.