Redebeitrag
Thorsten Klute
- Fraktion
- spd
- Datum
- 26. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/91
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestages fragt der SPD-Abgeordnete Thorsten Klute nach dem Stand der Anpassung der Erlasslage zu Abschiebungen, die im Integrationsausschuss am 2. Oktober 2024 angekündigt wurde. Die Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration, Josefine Paul, verweist auf eine Liste mit einschlägigen Erlassen. Einige seien ausgelaufen, weil der Gegenstand entfallen sei, etwa der Abschiebestopp für Jesidinnen oder Coronamaßnahmen. Zwei für Abschiebungen relevante Erlasse seien jedoch in Bearbeitung oder abgeschlossen: der Erlass zur regionalen Rückkehrkoordinierung, veröffentlicht im Februar, und der Erlass zur Passersatzpapierbeschaffung, der noch überarbeitet wird. Damit wird die Frage nach dem aktuellen Umsetzungsstand teilweise beantwortet.
Kernaussagen
- Abschiebungen
- Erlasslage
- Abschiebestopp Jesidinnen
- Regionale Rückkehrkoordinierung
- Passersatzpapierbeschaffung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






