Redebeitrag

Nadja Lüders

Fraktion
spd
Datum
26. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/91

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages richtet die Abgeordnete Nadja Lüders eine mündliche Anfrage an die Bundesregierung, weil der Sachstand zu Präventionsmaßnahmen und Angeboten unklar ist und die Zuständigkeit innerhalb der Regierung nicht eindeutig erkennbar scheint. Der Beitrag fordert Auskunft über den Zeitplan und die Umsetzung der im Sicherheitspaket angekündigten Maßnahmen, die ausgebaut, verknüpft und besser organisiert werden sollten, damit die angekündigten Vorhaben nachvollziehbar vorankommen. Kritisiert wird, dass die Frage zunächst an keine bestimmte Person adressiert werden kann, sodass ein Hinweis an den Präsidenten nötig ist. Nach einem Nicken wird die Frage schließlich an Ministerin Paul gerichtet, die antworten soll.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.