Redebeitrag

Sebastian Watermeier

Fraktion
spd
Datum
26. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/91

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der SPD-Abgeordnete Sebastian Watermeier fragt die Landesregierung, welche konkreten Maßnahmen zur Bekämpfung von Extremismus und Islamismus im Internet ergriffen werden sollen, weil das Sicherheitspaket in der Unterrichtung entsprechende Ankündigungen enthielt. Damit soll das angekündigte Ziel erreicht werden. Der Beitrag fordert eine Konkretisierung der Vorhaben ein, da bislang offenbleibt, mit welchen Instrumenten die Bekämpfung umgesetzt werden soll. Der Präsident erteilt daraufhin der Landesregierung das Wort, wobei zunächst eine Ministerin und dann ein Minister aufgerufen werden. Kritisiert wird somit das Fehlen konkreter Angaben zu geplanten Maßnahmen gegen Extremismus und Islamismus im Internet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.