Redebeitrag

Benjamin Limbach

Datum
26. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/91

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Dr. Benjamin Limbach in der Fragestunde behandelt zunächst den Umstand, dass der Wirtschaftsausschuss des Bundesrates seine Beratung noch nicht abgeschlossen hat, weshalb die Angelegenheit dort weiter liegt, bis eine abschließende Befassung erfolgt. Daran anschließend fragt André Stinka den Minister zur Radikalisierungsprävention im Justizvollzug, konkret wie viele der im Haushalt 2025 beantragten und bei den Fachdienststellen eingesetzten 15 zusätzlichen Stellen für Präventionsbeauftragte bereits besetzt sind. Eine Antwort steht noch aus, da zuerst der Minister das Wort erhält. Somit bleiben sowohl der Bundesratsvorgang als auch die Personalausstattung vorerst offen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.