Redebeitrag

Herbert Reul
- Datum
- 26. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/91
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde erläutert der fraktionslose Abgeordnete Reul, dass die Identifizierung von Gefährdern oder sicherheitsrelevanten Personen sowohl in der Realwelt als auch im Internet ein wichtiges Mittel der Sicherheitsbehörden sei. Nordrhein-Westfalen ermögliche deshalb die Nutzung von Softwarelösungen für Gesichtserkennung und biometrischen Abgleich mit öffentlich zugänglichen Internetdaten. Da dieser Abgleich die kriminalpolizeiliche Gefahrenabwehr verbessert, werden derzeit kriminalfachliche Anforderungen für eine verstärkte Nutzung erhoben. Auf dieser Basis sollen nach technischer und rechtlicher Bewertung weitere Schritte wie ein Proof-of-Concept entwickelt und implementiert werden. Der Beitrag begründet dies mit der Komplexität des Vorhabens und verweist auf laufende rechtliche, technische und umsetzungsbezogene Fragen.
Kernaussagen
- Gesichtserkennung
- biometrischer Abgleich
- Gefahrenabwehr
- Proof-of-Concept
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





