Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
26. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/91

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde erläutert der fraktionslose Abgeordnete Reul, dass die Identifizierung von Gefährdern oder sicherheitsrelevanten Personen sowohl in der Realwelt als auch im Internet ein wichtiges Mittel der Sicherheitsbehörden sei. Nordrhein-Westfalen ermögliche deshalb die Nutzung von Softwarelösungen für Gesichtserkennung und biometrischen Abgleich mit öffentlich zugänglichen Internetdaten. Da dieser Abgleich die kriminalpolizeiliche Gefahrenabwehr verbessert, werden derzeit kriminalfachliche Anforderungen für eine verstärkte Nutzung erhoben. Auf dieser Basis sollen nach technischer und rechtlicher Bewertung weitere Schritte wie ein Proof-of-Concept entwickelt und implementiert werden. Der Beitrag begründet dies mit der Komplexität des Vorhabens und verweist auf laufende rechtliche, technische und umsetzungsbezogene Fragen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.