Redebeitrag

Volkan Baran
- Fraktion
- spd
- Datum
- 26. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/91
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Landtags Nordrhein-Westfalen erkundigt sich der Abgeordnete Volkan Baran nach den Auswirkungen der landesseitigen Maßnahmen und des Erlasses zur Steigerung der Erfolgsquote bei Dublin-Überstellungen. Die Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration, Josefine Paul, verweist auf kontinuierlich steigende Rückführungs- und Rücküberstellungszahlen, die auf mehrere Faktoren zurückzuführen seien. Dazu zählten verstärkte Landesmaßnahmen wie der Zugriff auf An- und Abwesenheitssysteme sowie verbesserte Modalitäten mit Herkunftsländern. Der Beitrag betont das Zusammenwirken von Landes-, Bundesmaßnahmen und Bedingungen der aufnehmenden Staaten, ohne konkrete Zahlen zum Erlass zu nennen.
Kernaussagen
- Dublin-Überstellungen
- Rückführungen
- Landesmaßnahmen
- Herkunftsländer
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





