Redebeitrag

Volkan Baran

Fraktion
spd
Datum
26. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/91

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Landtags Nordrhein-Westfalen erkundigt sich der Abgeordnete Volkan Baran nach den Auswirkungen der landesseitigen Maßnahmen und des Erlasses zur Steigerung der Erfolgsquote bei Dublin-Überstellungen. Die Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration, Josefine Paul, verweist auf kontinuierlich steigende Rückführungs- und Rücküberstellungszahlen, die auf mehrere Faktoren zurückzuführen seien. Dazu zählten verstärkte Landesmaßnahmen wie der Zugriff auf An- und Abwesenheitssysteme sowie verbesserte Modalitäten mit Herkunftsländern. Der Beitrag betont das Zusammenwirken von Landes-, Bundesmaßnahmen und Bedingungen der aufnehmenden Staaten, ohne konkrete Zahlen zum Erlass zu nennen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.