Redebeitrag
Benjamin Limbach
- Datum
- 26. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/91
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Landtags steht die Besetzung von 15 Fachstellen und 30 Stellen im Allgemeinen Vollzugsdienst im Mittelpunkt, an deren Auswahl 15 Anstalten beteiligt sind. Der Redner kann noch keine Prognose zum Abschluss der Stellenbesetzung abgeben, weil das Verfahren läuft und die Auswahl durch die vielen beteiligten Anstalten aufwendig ist. Deshalb bleibt offen, wann die Personalmaßnahmen abgeschlossen sind. Daran anknüpfend wird kritisch nachgefragt, ob der zuständige Minister mehr als ein halbes Jahr nach Verkündung des Sicherheitspakets noch immer nicht sagen kann, wann die in seinen Verantwortungsbereich fallenden Maßnahmen umgesetzt werden. Der Beitrag begründet die Verzögerung mit der laufenden Auswahl und betont den offenen Zeitplan.
Kernaussagen
- Stellenbesetzung
- Allgemeiner Vollzugsdienst
- Sicherheitspaket
- Umsetzungsstand
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






