Redebeitrag

Benjamin Limbach

Datum
26. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/91

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit der Zentralen Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen und deren erweiterten Zuständigkeiten für antisemitische, rassistische und islamistische Inhalte. Da die Anpassung der Zuständigkeitsverordnung bislang nicht zu nennenswerten Eingangszahlen geführt hat, werden verschiedene Maßnahmen ergriffen, damit die neue Verantwortung wirksam umgesetzt wird. Dazu zählen eine Arbeitsgruppe mit dem Landeskriminalamt und RIAS NRW zur Erstellung eines Leitfadens sowie ein Austausch mit der Landesanstalt für Medien zur KI-gestützten Auswertung arabischer Inhalte. Zudem ist eine Abstimmung mit dem Bundeskriminalamt geplant, damit einschlägige Meldungen nach Identifikation eines Tatverdächtigen direkt an die ZAC NRW zur Prüfung herausragender Bedeutung weitergeleitet werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.